Bericht und Ergebnisse vom Bundesparteitag 24.+ 25.11.2012 in Bochum #Bongs

Bericht und Ergebnisse vom Bundesparteitag 24.+ 25.11.2012 in Bochum #Bongs

Nachhaltigkeit, Mindestlohn, Grundrente waren einige der Themen auf dem Bundesparteitag am 24. und 25.11.2012  in Bochum. Rund  2000 akkreditierte Mitglieder waren in der Ruhrkongresshalle und konnten Anträge zu folgenden Themen verabschieden:

Zum Thema Arbeit: Ein bundesweiter gesetzlicher Mindestlohn soll als Zwischenlösung bis zur Verabschiedung des Bedingungslosen Grundeinkommens eingeführt werden. Dabei soll mehr auf Teilzeitarbeit gesetzt werden.

Ein freier Zugang zu Forschungsergebnissen aus steuerlich finanzierten Projekten („Open Access“). Einführung einer Mindestrente, Umstrukturierung des Rentensystems durch Beteiligung  der besser Verdienenden, welche sich angemessen mit Beiträgen an der Rentenversicherung beteiligen sollen. Alle Rentensysteme, auch die Pensionen im öffentlichen Dienst, sollen zu einer Rentenkasse zusammengeführt werden

Mehr Engagement für Menschenrechte und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.“ In den Grundsätzen zur Außenpolitik wird „die Teilhabe am digitalen Leben“ als „weltweites Gut“ erkannt.

Geplant ist auch eine gemeinsame europäische Verfassung. Sie fördere eine Integration und eine bessere Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene.

Industrielle Massentierhaltung und Gentechnik soll abgeschafft werden und Kleinbetriebe müssten gleichberechtigt an der Produktion teilnehmen können. Auch ein Ausstieg aus der Atomenergie könne innerhalb von 3 Jahren machbar sein.

Es waren zwei lange Tage, aber sie haben sich definitiv gelohnt.

Hier die Beschlüsese im Überblick:

Bochumer Beschlüsse