Kommunalwahlen/Stadtverordnetenversammlung

Für  die nachfolgenden sechs Stadtverordnetenversammlungen bzw. Gemeindevertretungen möchten wir am 16. Januar 2014 in Michendorf Bewerber*innen für die Piraten aufstellen.

Wir verbinden dies mit der Hoffnung, für alle sechs Aufstellungsversammlungen auch noch Piraten oder den Piraten nahestehende Menschen zu einer Bewerbung zu ermutigen, die dies bislang noch nicht zu erkennen gegeben haben.

01. Kleinmachnow – Beginn: 19.00 Uhr
02. Kloster Lehnin – Beginn: 19.30 Uhr
03. Teltow – Beginn: 20.00 Uhr
04. Treuenbrietzen – Beginn: 20.30 Uhr
05.  Werder – Beginn: 21.00 Uhr
06. Wiesenburg – Beginn: 21.30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung (für jede der 06 Versammlungen):

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Wahl eines/r Versammlungsleiters*in

03. Wahl der Protokollführung

04. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

05. Beschlussfassung über die Tagesordnung

06. Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
(§ 31 I Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

07. Bestimmung von zwei Teilnehmern als Zeugen
(§ 33 VI S.2 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz)

08. Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person (die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben hat)

09. Abstimmung über die Geschäftsordnung

10. Abstimmung über die Wahlordnung

11. Wahl eines/r Wahlleiters*in

12. Wahl von Wahlhelfern*innen

13. Aufstellung/Wahl der Bewerber*innen für die jeweilige Stadt bzw. Gemeindevertretung

14. Schlusswort und Schließen der Versammlung


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