Bundestagskandidat Schramm: Pressefreiheit in Gefahr wie nie zuvor

Bild: be-him CC BY NC ND

Am 20.Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung den 03.Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Seitdem wird an diesem Tag auf Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit sowie auf die Bedeutung freier Berichterstattung als Basis einer demokratischen Gesellschaft aufmerksam gemacht. 1.]
Aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017 geht hervor, dass sich die Situation für Journalisten und Medien in knapp zwei Dritteln aller Länder weltweit verschlechtert hat. Immer wieder sehen sich Journalisten tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen sowie Verfolgung durch die Strafjustiz ausgesetzt. In der Rangliste selbst liegt Deutschland weiterhin auf Platz 16 von 180 untersuchten Ländern. 2.]
Hierzu Bundestagskandidat Andreas Schramm (Piraten, Wahlkreis 61):
„Journalisten und Medien sehen sich weltweit immer größeren Einschränkungen bei ihrer freien Berichterstattung ausgesetzt. Es kommt verstärkt zu Repressalien und Verhaftungen wie etwa zuletzt bei der Journalistin Henghameh Schahidi im Iran oder dem Korrespondenten der ‚Welt‘, Deniz Yücel, in der Türkei. Mord, Gewalt und Verfolgung sind an der Tagesordnung, alleine im vergangenen Jahr wurden mehr als 100 Journalistinnen und Journalisten getötet. Freie Presse ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Um Deutschland im Ranking von Platz 16 nach vorne zu bringen, sind gesetzliche Regelungen wie etwa zur Vorratsdatenspeicherung, dem neu geschaffenen Anti-Whistleblower-Paragraphen gegen „Datenhehlerei“ und die neue BND-Gesetzgebung umgehend zu korrigieren.“ 3-9.]