Bericht von der Sitzung des Kreistages am 01.03.2018

  • Am 01.03.2018 habe ich die Sitzung des Kreistages in Bad Belzig besucht. Die Sitzung versprach einige Spannung, ging es doch erneut um zwei Versorgungsposten („meine Wertung“) für Landrat Blasig. Auf der letzten Sitzung des Kreistages im Dezember 2017 war Landrat Blasig noch mit seinem Antrag auf die Beigeordnetenstellen gescheitert -> https://pm.piratenbrandenburg.de/2017/12/schwere-klatsche-im-kreistag-fuer-landrat-blasig/ Später dazu mehr.
  • Gleich zu Beginn der Sitzung wurde deutlich, dass die Koalition im Kreistag aus SPD/CDU und Bauern heute fleissig von ihrer Mehrheit gebrauch machen würde. So wurde von ihnen ein Antrag abgelehnt, der die Hauptsatzung dahingehend geändert hätte, dass alle Fraktionen im Rettungsdienstbeirat vertreten sind. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Nicht so die Sicht der Koalition, Begründung für ihre Sicht der Dinge „Fehlanzeige“.
  • Spannend fand ich die Beantwortung des Landrates zu Fragen zum Bewegungsbecken in Bad Belzig, Top 4.2.4. Die Fragen von Die Linke nach Mängeln/Kosten beantwortete Landrat Blasig damit, dass sich ihm die Frage nicht stelle. Dies ist schlicht frech, schließlich entscheiden die Mitglieder des Kreistages wie die finanziellen Mittel eingesetzt werden.
  • Spannendster Punkt auf der Tagesordnung war natürlich der erneute Versuch von Landrat Blasig auf Bewilligung von zwei Beigeordnetenstellen. Dieses Mal hat Blasig seinen Antrag damit verknüpft, dass noch weitere Mitarbeiter für die Fachdienste eingestellt werden sollten. Damit wollte Blasig den Mitgliedern des Kreistages die Bewilligung „seiner“ Beigeordnetenstellen schmackhaft machen. Eine nachvollziehbare sachliche Begründung für die Einrichtung der weiteren Beigeordnetenstellen steht bis heute vom Landrat im Kreistag aus. Als besonders intransparent fand ich es dann, dass Blasig auf Kritik hin ankündigte, er werde die Stellenbeschreibung nach Bewilligung im Kreistag mit allen Fraktionen besprechen. Warum bespricht er denn die Notwendigkeit der Stellen nicht offen im Kreistag mit allen Mitgliedern _vor der Abstimmung_? Sein Einwand, er habe ja Fraktionen besucht die an ihn herangetreten sind, überzeugt nicht. Aus meiner Sicht hat Landrat Blasig eine Bringschuld in der Begründung wenn er Kosten intensive Beigeordnetenstellen haben will. So sieht es einfach nur nach der Einrichtung von Versorgungsposten aus. Aber egal, die Mehrheit von Blasig stand heute zusammen und winkte am Ende auch die weiteren Beigeordnetenstellen mehrheitlich durch.
  • Was gab es noch? – es gab noch die Beantwortung unsere Einwohneranfrage zum Thema „Freiwillige Feuerwehr“. Danach ist es so, dass die Anzahl der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr von 4.696 (2009) bis zuletzt auf 3.285 in 2017 kontinuierlich zurückgegangen ist. Ganz so doll können die erfragten und vom Landrat aufgezählten Werbemassnahmen des Kreises bei den potentiellen Ehrenamtlern ja dann nicht angekommen zu sein. Auf die in den Einwohnerfragen von uns mit vorgelegten Vorschläge um die Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr attraktiver zu machen (Ausbildungsmöglichkeit komplett in Potsdam-Mittelmark statt Eisenhüttenstadt, Werbemassnahmen wie Werbeflyer, Werbevideos pp. und Einsatz attraktiver Bonuszahlungen), ging Landrat Blasig nicht wirklich ein. Dies hat mich dann allerdings im Hinblick auf die bisherigen Erfahrungen auch nicht überrascht.

Andreas Schramm


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