Bericht von der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Teltow am 20.Juni 2018

Die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung begann mit einem „Knaller“. Bürgermeister Schmidt (SPD) zog seinen Antrag für die Wahl der 1. Beigeordneten (Frau Rietz) zurück. Hintergrund dürfte der zuletzt in der Presse öffentlich gewordene „Streit“ mit der CDU über die einzurichtende Stelle und Besetzung eines weiteren Beigeordneten sein. Schmidt ist zur Besetzung der Stelle der 1. Beigeordneten auf die Stimmen der CDU angewiesen. Zuletzt war in der Presse über (gescheiterte) Absprachen mit der CDU spekuliert worden was von SPD und CDU allerdings dementiert wurde …
Die Einwohnerfragestunde drehte sich u.a. um das Thema „Osdorfer Str.“ Hier laufen gerade Eingaben bei der Stadt, um den Wegfall des Weges in seiner bisherigen Form noch zu verhindern. Viele Bürger in Teltow sind bei diesem Thema sehr aufgebracht und wünschen sich den vollständigen Erhalt des historischen Fußgänger und Radfahrweges.
Die meisten Drucksachen wurden am heutigen Tage in der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Hierbei gab es mehrfach wechselnde Mehrheiten wie auch die einstimmige Annahme von Drucksachen. Die Stadtverordnetenversammlung ist damit ein Stück weit lebhafter geworden. Angenommen wurden z.B. Prüfaufträge für die Aufnahme in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommunen“ sowie für einen „Fahrradbeauftragten“. Aber auch zu verschiedenen anderen Themen wie etwa der Prüfung eines Spielplatzstandortes oder der Erstattung von Kitabeiträgen fanden sich Mehrheiten.
Von besonderer Bedeutung war für mich der von mir „angeschobene“ (und dann in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommene) Prüfauftrag für die Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet. Bürgermeister Schmidt wird jetzt die Voraussetzungen klären und dann kann es (nach einer Bestätigung durch die Stadtverordneten) losgehen. Mit der Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung wird auch Teltow -dank Piraten- im Internetzeitalter ankommen.

 


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