Bericht aus dem Kreis-Ausschuss „Sicherheit, Ordnung und Verkehr“

Am 11.09.2019 fand die konstituierende Sitzung des Kreis-Ausschusses für
„Ordnung, Sicherheit und Verkehr“ statt. Ich habe an der Sitzung des
Ausschusses für die Fraktion Die Linke/Piraten als Sachkundiger
Einwohner teilgenommen. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden Wolfgard
Preuß (Fraktion BVB Freie Wähler-FBB) geleitet. Um es vorweg zu nehmen,
Herr Preuß hat die Sitzung angenehm zügig und humorvoll geleitet. Der
Ausschuss selbst hat 9 Abgeordnete mit jeweils einem Sachkundigen
Einwohner. Bei der Sitzung war heute die jeweilige Fachdienstleitung
sämtlicher Fachdienste des Fachbereiches 2 anwesend. Dies war auch gut
so, da sich die Sitzung sehr lebhaft entwickelte. Es gab viele Fragen.
Ich selber habe nach Dauer und Gründen der seit dem 14. Juni 2019
bestehenden Verkürzung der Öffnungszeiten in der Fahrerlaubnisbehörde
nachgefragt. Nach Angaben der Fachdienstleiterin liegen die Gründe
einerseits in der Erkrankung einer Mitarbeiterin und andererseits an der
Abgabe von Aufgaben der Fahrerlaubnisbehörde nach unten an Gemeinden.
Eine Änderung der Kürzung ist einstweilen nicht geplant.

Zum Verlauf der Sitzung:

Nach Vorstellung aller Akteure im Ausschuss (Ausschussmitglieder,
Sachkundige Einwohner, Verwaltung) wurde Herr Kleinerüschkampf (CDU) als
Stellvertretender Vorsitzender gewählt. Die Wahl erfolgte (offen)
einstimmig. Zuvor stimmten sämtliche Ausschussmitglieder für die offene
Abstimmung. Im weiteren Verlauf wurde besprochen für welche Aufgaben der
Ausschuss zuständig sein soll. Weiterhin wurde die ab Januar 2020
anstehende Verbesserung der ländlichen Mobilität besprochen. Hier wird
es deutliche Verbesserungen im ÖPNV in den Teilnetzen 2,3 und 6 geben.
(Insgesamt gibt es 8 Teilnetze).

Mein erster Eindruck vom Ausschuss ist, dass es sich lohnt hier
„mitzumischen“. Im Ausschuss laufen viele relevante Informationen für
den Kreis zusammen und die Akteure im Ausschuss sind durchgängig an
Sacharbeit interessiert.


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