Sitzung der GVV Kleinmachnow

Am heutigen Tage habe ich die zweite Sitzung der neuen
Gemeindevertretung in Kleinmachnow besucht. Auffallend war, dass Henry
Liebrenz (Bündnis90/Grüne) heute keinen guten Tag als Versammlungsleiter
hatte. Seine Sitzungsleitung wirkte nicht sehr souverän, immer wieder
gab es Unsicherheiten. Auffallend war weiterhin, dass von der Fraktion
Bündnis90/Grüne kaum noch substantielle Beiträge kommen. Ich führe dies
darauf zurück, dass Henry nun „vorne sitzt“ und damit in den Reihen der
grünen Fraktion mit seinen Redebeiträgen fehlt. Hier bahnt sich eine
deutliche Schwächung dieser Fraktion an. Auffallend war weiterhin, dass
die CDU heute einen rabenschwarzen Tag hatte. Außer „Gestammel“ kam da
heute inhaltlich nicht viel. Auffallend und erfreulich war letztlich,
dass im Publikum auch mehrere Mitglieder von Die PARTEI anwesend waren.
Hier ist ein verstärktes kommunalpolitisches Interesse erkennbar.

In der Sache selbst, war es heute eine sehr langatmige Sitzung. Der
öffentliche Teil dauert auch weit nach 22.00 Uhr noch an. Dies lag zum
einen an der fahrigen Sitzungsleitung wie aber insbesondere auch an den
diversen Jahresberichten der Geschäftsführung von P und E, gewog und dem
Eigenbetrieb Kita-Verbund. Die meisten Drucksachen gingen dann
anschließend glatt (einstimmig) durch. Streit gab es über ein etwaiges
„Parken und Halten auf öffentlichen Grünflächen“, was der Bürgermeister
(wie aber auch die Mehrheit der Gemeindevertretung) ablehnt. Abgelehnt
wurden auch Anträge der BiK auf Ersatzflächen bei Waldumwandlung sowie
die Errichtung von Fußballtoren. Die CDU scheiterte mit ihren Anträgen
gegen (angeblich) zunehmenden „Vandalismus“ und zur Siedlung „Klein
Moskau“. Soweit die Fraktion Bündnis90/Grüne versuchte, das Thema
„Klimaschutz“ populistisch zu besetzen, scheiterte auch dies. Der
Bürgermeister wird hierzu aber noch im laufenden Jahr einen Sondertermin
anberaumen, in welchem alle Fraktionen die Möglichkeit haben ihre
Vorstellungen zum Klimaschutz einzubringen. Dies soll dazu dienen, einen
gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Wohle der Gemeinde zu beschließen.

Anmerkung 1: Insbesondere beim gescheiterten Antrag der CDU zum
angeblich zunehmenden Vandalismus in Kleinmachnow, fehlte der bisherige
Piraten-Vertreter in der Gemeinde (Pirat Raoul Schramm) mit seinen
Redebeiträgen aus Sicht der Jugend.

Anmerkung 2: Ich selber wurde -obgleich Pirat- von der
Gemeindevertretung für die Fraktion SPD/Die Linke/Pro als Sachkundiger
Einwohner im „Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales“ (einstimmig)
mit bestätigt.


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