Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales am 12.11.2019 in Kleinmachnow

Am heutigen Tage habe ich an der zweiten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales in Kleinmachnow teilgenommen. Der Ausschuss wird von Frau Heilmann (CDU) geleitet. Die Sitzungsleitung durch Frau Heilmann war auch heute wieder top. Zügig und inhaltlich sicher führte Frau Heilmann den Ausschuss durch die Tagesordnung. Alle Mitglieder des Ausschusses beteiligten sich lebhaft an den Diskussionen.

Die Tagesordnung bestand im Wesentlichen aus drei Drucksachen:

1. Haushalt
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 wurden von der Kämmerin vorgestellt. Im Unterschied zur ersten Lesung ergibt sich ein um rund 500.000 € ungünstigeres Gesamtergebnis für 2020, jetzt von rund (minus) 1,748 Millionen €. In den Folgejahren ist dann wieder von einem positiven Jahresergebnis auszugehen. Grund des negativen Gesamtergebnisses sind u.a. zahlreiche Investitionen der Gemeinde, etwa in den Ersatzerwerb von Fahrzeugen der Feuerwehr, ein größerer Investitionszuschuss Kita-Verbund für die Sanierung der Villa Lustig wie aber auch der beabsichtigte Straßenbau in der Sommerfeldsiedlung. Angesichts der erheblichen Rücklagen der Gemeinde Kleinmachnow ist das zu erwartende negative Gesamtergebnis im kommenden Jahr zu verkraften. Die Ausschussmitglieder sehen dies auch so, sie empfahlen die Drucksache DS-Nr. 146/19 mit 7 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zur weiteren Behandlung in der Gemeindevertretung.

2. Erlebnisspielplatz
Die Gemeinde plant die Errichtung des Erlebnisspielplatzes im Bereich zur Grenze Teltows. Hierbei will sie Flächen von Grundstücken in Teltow mit einbeziehen. Ich selber sehe den beabsichtigten Standort kritisch und habe dies auch im Ausschuss deutlich gemacht. So ist derzeit vollkommen unklar, wie viele Flächen Dritter einzubeziehen sind und ob die Grundstückseigentümer überhaupt zum Verkauf oder zur Nutzungsüberlassung bereit sind. Auch von anderen Ausschussmitgliedern wurde Kritik geäußert. So stellt die Nähe zum Teltowkanal für kleinere Kinder eine potentielle Gefahr dar. Zudem sollte der beabsichtigte Standort möglichst im „Herzen“ von Kleinmachnow liegen und nicht an dessen Rand. Zudem seien die beabsichtigten Spielgeräte für den angedachten Zweck Erlebnisspielplatz ungeeignet. Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr. 160/19 ergab dann letztlich doch eine Empfehlung zur weiteren Behandlung in der Gemeindevertretung (3x Ja, 1x Nein bei 4 Enthaltungen).

3. Standort Schwimmhalle in der Region TKS
Im letzten Teltower Bürgerhaushalt wurde der Bau einer Schwimmhalle gewünscht. Die Umsetzung soll nun in Zusammenarbeit von Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf (TKS) erfolgen. Wie schon beim Thema „Erlebnisspielplatz“ gab es auch hier eine längere Diskussion. Ich selber finde den angedachten Zeitplan für die Erarbeitung einer Standortentwicklungsplanung sportlich und habe dazu nachgefragt. zur Nachfrage werde ich -wie auch bei vorhergehenden Fragen- noch eine Rückäußerung der Verwaltung erhalten. Letztlich wurden von den Ausschussmitgliedern mehrere Maßgaben zur Ergänzung der Drucksache vorgeschlagen. Einzig die Maßgabe, wonach auch Förderungsmöglichkeiten des Kreises Potsdam-Mittelmark sowie des Landes Brandenburg in die weiteren Überlegungen mit einbezogen werden sollen, wurde mehrheitlich angenommen. Die Drucksache DS-Nr. 163/19 ging dann mit der Maßgabe glatt (mit 8x Ja) durch.

Fazit: Wieder eine sehr schöne Sitzung. Es macht Spaß, sich in diesem Ausschuss mit einzubringen.

Andreas Schramm, Sachkundiger Einwohner (Piraten) für die Fraktion SPD/Die Linke/Pro


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